Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ute Schieben Gebäudedienste
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Privatpersonen (nachfolgend ebenso), Unternehmen im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend Geschäftskunden).
(2) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei
Kenntnis, nur Bestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.
§ 2 Art und Umfang
(1) Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer sind verbindlich, wenn der Auftraggeber ein Angebot/einen Auftrag bzw. Vertrag unterzeichnet, der diese Bedingungen enthält. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber die schriftliche Auftragsbestätigung vor Beginn der Arbeiten erhalten hat.
Für Bügelarbeiten gilt der Auftrag mit Überlassung der Wäsche als beauftragt, die Schriftform kann hier entfallen.
(2) Die Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag bzw. Vertrag vereinbart ausgeführt. Auftragsänderungen bzw. Erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang schriftlich, bzw. mündlich, von den hierzu autorisierten Personen festgelegt werden.
§ 3 Abnahme und Gewährleistung
(1) Die Werkleistungen des Auftragnehmers gelten bei wiederkehrenden Leistungen als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich - spätestens bei Ingebrauchnahme - schriftlich begründete Einwendungen erhebt. Zeit, Ort, Art und Umfang des Mangels muss dabei genau beschrieben werden.
(2) Bei einmaligen Werkleistungen (z.B. Bauendreinigung) erfolgt die Abnahme - ggf. auch abschnittsweise - spätestens zwei Tage nach geeigneter Meldung der Fertigstellung durch den Auftragnehmer. Kommt der Auftraggeber der Aufforderung zur Abnahme nicht nach, gilt das Werk als abgenommen. Bei Nichtwahrnehmung eines Abnahmetermins durch den Auftragnehmer gilt das Werk als nicht abgenommen.
(3) Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigterweise Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet. Für Mängel und Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass der Auftraggeber wichtige Informationen über Art und Beschaffenheit der zu reinigenden Flächen und Gegenstände nicht an den Auftragnehmer weitergegeben hat, wird keine Gewährleistung übernommen. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keine ausreichenden Vorkehrungen für die Zugänglichkeit bzw. Erreichbarkeit der zu reinigenden Flächen trifft.
(4) Wenn der Mangel nicht beseitigt werden kann oder für den Auftraggeber ein weiterer Nachbesserungsversuch nicht zumutbar ist, kann der Auftraggeber anstelle der Nachbesserung Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Vertrag kündigen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber das Kündigungsrecht nicht zu.
(5) Schadenersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verlangt werden. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Bei einmaligen Leistungen ist der Schadensersatz auf die Höhe des vereinbarten Werklohns begrenzt, bei wiederkehrenden Leistungen auf eine Monatsvergütung.
§ 4 Preise
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen und gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungs- und steuerrechtlichen, Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich auch die Preise entsprechend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Sicherheitseinbehalt
Das Recht des Auftraggebers, Sicherheitsbeträge für die Fertigstellung der vertraglichen Leistungen oder eventuelle Gewährleistungsansprüche einzubehalten, ist ausgeschlossen.
§ 6 Haftung
(1) Für Schäden, die nachweislich auf Reinigungsmaßnahmen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen
Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch des Auftraggebers ist ihm ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Auftragnehmer für eigene vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie für vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet der Auftragnehmer und seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungsstellung erfolgt je nach Auftrag, direkt nach Leistungserbringung, wöchentlich oder monatlich.
(2) Rechnungen sind netto sofort nach Erhalt zahlbar, wenn nicht anders vereinbart.
(3) Bei Überschreitung des Zahlungszieles behalten wir uns vor, keine weiteren Arbeiten auszuführen, bis sämtliche offenen Posten beglichen sind. Zudem werden Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB berechnet. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer, werden Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
§ 8 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Kempten im Allgäu.
§ 9 Informationen zur Datenerhebung gemäß Artikel 13 DSGVO
Ute Schieben Gebäudedienste, Hirschdorfer Straße 19, 87493 Lauben, Geschäftsführerin Frau Ute Schieben, erhebt Ihre Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung, zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten sowie zur Direktwerbung.
Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind.;
Sie haben das Recht, der Verwendung Ihrer Daten zum Zweck der Direktwerbung jederzeit zu widersprechen. Zudem sind Sie berechtigt, Auskunft der bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen, sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu fordern.
Sie können mich unter info@schieben-gd.de oder unter oben genannter Adresse erreichen. Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.
§ 10 Datenschutzrechtliche Hinweise für die Kommunikation über WhatsApp
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit mittels des Instant Messaging Dienstes „WhatsApp“ mit uns zu kommunizieren.
Ihre Zustimmung vorausgesetzt willigen Sie ein, dass Ute Schieben Dienstleistungen Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Anschrift, Kundennummer) zur Kommunikation bezüglich der Vorbereitung und/oder Durchführung von unternehmenstypischen Dienstleistungen unter Nutzung des Instant-Messaging-Dienstes „WhatsApp“ der WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, verarbeitet.
Ihnen ist dadurch bewusst, dass WhatsApp, Inc. personenbezogene Daten (insbesondere Metadaten der Kommunikation) erhält, die auch auf Servern in Staaten außerhalb der EU (z.B. USA) verarbeitet werden.
Diese Daten gibt WhatsApp an andere Unternehmen innerhalb und außerhalb der Facebook-Unternehmensgruppe weiter. Weitere Informationen enthält die Datenschutzrichtlinie von WhatsApp
(www.whatsapp.com).
Ute Schieben Gebäudedienste hat weder genaue Kenntnis noch Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die WhatsApp, Inc.
WhatsApp ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen (www.privacyshield.gov) zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Sie können die Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen, indem Sie Ute Schieben Gebäudedienste, Hirschdorfer Straße 19, 87493 Lauben oder per E-Mail an info@schieben-gd.de Ihren Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten mitteilen.
§ 11 Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Teile bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. An Stelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Privatpersonen (nachfolgend ebenso), Unternehmen im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend Geschäftskunden).
(2) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei
Kenntnis, nur Bestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.
§ 2 Art und Umfang
(1) Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer sind verbindlich, wenn der Auftraggeber ein Angebot/einen Auftrag bzw. Vertrag unterzeichnet, der diese Bedingungen enthält. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber die schriftliche Auftragsbestätigung vor Beginn der Arbeiten erhalten hat.
Für Bügelarbeiten gilt der Auftrag mit Überlassung der Wäsche als beauftragt, die Schriftform kann hier entfallen.
(2) Die Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag bzw. Vertrag vereinbart ausgeführt. Auftragsänderungen bzw. Erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang schriftlich, bzw. mündlich, von den hierzu autorisierten Personen festgelegt werden.
§ 3 Abnahme und Gewährleistung
(1) Die Werkleistungen des Auftragnehmers gelten bei wiederkehrenden Leistungen als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich - spätestens bei Ingebrauchnahme - schriftlich begründete Einwendungen erhebt. Zeit, Ort, Art und Umfang des Mangels muss dabei genau beschrieben werden.
(2) Bei einmaligen Werkleistungen (z.B. Bauendreinigung) erfolgt die Abnahme - ggf. auch abschnittsweise - spätestens zwei Tage nach geeigneter Meldung der Fertigstellung durch den Auftragnehmer. Kommt der Auftraggeber der Aufforderung zur Abnahme nicht nach, gilt das Werk als abgenommen. Bei Nichtwahrnehmung eines Abnahmetermins durch den Auftragnehmer gilt das Werk als nicht abgenommen.
(3) Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigterweise Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet. Für Mängel und Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass der Auftraggeber wichtige Informationen über Art und Beschaffenheit der zu reinigenden Flächen und Gegenstände nicht an den Auftragnehmer weitergegeben hat, wird keine Gewährleistung übernommen. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keine ausreichenden Vorkehrungen für die Zugänglichkeit bzw. Erreichbarkeit der zu reinigenden Flächen trifft.
(4) Wenn der Mangel nicht beseitigt werden kann oder für den Auftraggeber ein weiterer Nachbesserungsversuch nicht zumutbar ist, kann der Auftraggeber anstelle der Nachbesserung Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Vertrag kündigen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber das Kündigungsrecht nicht zu.
(5) Schadenersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verlangt werden. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Bei einmaligen Leistungen ist der Schadensersatz auf die Höhe des vereinbarten Werklohns begrenzt, bei wiederkehrenden Leistungen auf eine Monatsvergütung.
§ 4 Preise
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen und gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungs- und steuerrechtlichen, Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich auch die Preise entsprechend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Sicherheitseinbehalt
Das Recht des Auftraggebers, Sicherheitsbeträge für die Fertigstellung der vertraglichen Leistungen oder eventuelle Gewährleistungsansprüche einzubehalten, ist ausgeschlossen.
§ 6 Haftung
(1) Für Schäden, die nachweislich auf Reinigungsmaßnahmen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen
Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch des Auftraggebers ist ihm ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Auftragnehmer für eigene vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie für vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet der Auftragnehmer und seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungsstellung erfolgt je nach Auftrag, direkt nach Leistungserbringung, wöchentlich oder monatlich.
(2) Rechnungen sind netto sofort nach Erhalt zahlbar, wenn nicht anders vereinbart.
(3) Bei Überschreitung des Zahlungszieles behalten wir uns vor, keine weiteren Arbeiten auszuführen, bis sämtliche offenen Posten beglichen sind. Zudem werden Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB berechnet. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer, werden Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
§ 8 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Kempten im Allgäu.
§ 9 Informationen zur Datenerhebung gemäß Artikel 13 DSGVO
Ute Schieben Gebäudedienste, Hirschdorfer Straße 19, 87493 Lauben, Geschäftsführerin Frau Ute Schieben, erhebt Ihre Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung, zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten sowie zur Direktwerbung.
Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind.;
Sie haben das Recht, der Verwendung Ihrer Daten zum Zweck der Direktwerbung jederzeit zu widersprechen. Zudem sind Sie berechtigt, Auskunft der bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen, sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten zu fordern.
Sie können mich unter info@schieben-gd.de oder unter oben genannter Adresse erreichen. Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.
§ 10 Datenschutzrechtliche Hinweise für die Kommunikation über WhatsApp
Grundsätzlich besteht die Möglichkeit mittels des Instant Messaging Dienstes „WhatsApp“ mit uns zu kommunizieren.
Ihre Zustimmung vorausgesetzt willigen Sie ein, dass Ute Schieben Dienstleistungen Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Anschrift, Kundennummer) zur Kommunikation bezüglich der Vorbereitung und/oder Durchführung von unternehmenstypischen Dienstleistungen unter Nutzung des Instant-Messaging-Dienstes „WhatsApp“ der WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, verarbeitet.
Ihnen ist dadurch bewusst, dass WhatsApp, Inc. personenbezogene Daten (insbesondere Metadaten der Kommunikation) erhält, die auch auf Servern in Staaten außerhalb der EU (z.B. USA) verarbeitet werden.
Diese Daten gibt WhatsApp an andere Unternehmen innerhalb und außerhalb der Facebook-Unternehmensgruppe weiter. Weitere Informationen enthält die Datenschutzrichtlinie von WhatsApp
(www.whatsapp.com).
Ute Schieben Gebäudedienste hat weder genaue Kenntnis noch Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die WhatsApp, Inc.
WhatsApp ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen (www.privacyshield.gov) zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Sie können die Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen, indem Sie Ute Schieben Gebäudedienste, Hirschdorfer Straße 19, 87493 Lauben oder per E-Mail an info@schieben-gd.de Ihren Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten mitteilen.
§ 11 Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Teile bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. An Stelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
